AGB

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Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Hamburger Edition HIS Verlagsgesellschaft mbH

1. Geltungsbereich
2. Vertragspartner
3. Vertragsschluss
4. Preise
5. Versandkosten
6. Zahlungsbedingungen
7. Lieferbedingungen
8. Eigentumsvorbehalt / Rechtevorbehalt
9. Zusätzliche Bedingungen für Bestellungen von Digitalprodukten
10. Widerrufsrecht
11. Abonnements: Beginn, Bezugszeitraum, Kündigung
12. Urheberrecht und Nutzungsrechte
13. Sach- und Rechtsmängel
14. Haftung
15. Datenschutz
16. Subdienstleister, Vertragsübernahme
17. Schlussbestimmungen

1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für den Verkauf von Print- und Digitalprodukten und für Zeitschriftenhefte und -abonnements der Hamburger Edition HIS Verlagsges. mbH auf der Website www.hamburger-edition.de.

Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Hamburger Edition HIS Verlagsges. mbH (nachfolgend „Verlag“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden AGB in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verlag stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

Die AGB gelten unabhängig davon, ob der Kunde als Verbraucher, Unternehmer, Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen bestellt.

2. Vertragspartner
Vertragspartner des Kunden ist die Hamburger Edition HIS Verlagsges. mbH, Mittelweg 36, 20148 Hamburg, Geschäftsführung: Birgit Otte, Martin Bauer. Die Hamburger Edition HIS Verlagsges. mbH ist eingetragen im Handelsregister beim Amtsgericht Hamburg (HRB 57008).

Der Bestellprozess für Abonnements der Zeitschrift Mittelweg 36 wird über die interabo GmbH, Am Sandtorkai 74, 20457 Hamburg, als Dienstleister abgewickelt. Vertragspartner des Kunden bleibt die Hamburger Edition HIS Verlagsges. mbH.

3. Vertragsschluss

3.1 Angebot
Die Produktdarstellungen im Onlineshop stellen kein verbindliches Angebot des Verlags dar, sondern sollen dem Kunden lediglich die Abgabe einer Bestellung ermöglichen.

Mit dem Anklicken des Buttons „Kaufen“, gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung ab. Für die zeitliche Bindung an diese Bestellung gilt die gesetzliche Regelung (§ 147 Abs. 2 BGB).

Der Verlag bestätigt dem Kunden den Zugang seiner Bestellung unverzüglich durch automatisierte E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt keine verbindliche Annahme der Bestellung dar.

3.2 Vertragsschluss bei Printprodukten oder Abonnements
Der Vertrag kommt zustande, indem der Verlag die Bestellung während der Dauer der Bindung des Kunden an die Bestellung (Ziffer 3.1) durch Lieferung des Printprodukts oder bei einem Abonnement durch erste Teillieferung annimmt.

3.3 Vertragsschluss bei Digitalprodukten
Der Vertrag kommt zustande durch Bereitstellung der Digitalprodukte zum Download und Unterrichtung hierüber. Ein Anspruch auf Vertragsabschluss besteht nicht.

3.4 Übertragung eines Abonnements
Die Übertragung eines Abonnements durch den Kunden auf Dritte bedarf während der Vertragslaufzeit der ausdrücklichen Zustimmung des Verlags. Eine Vertragsübernahme mit allen Rechten und Pflichten ist schriftlich an den Verlag zu senden und bedarf sowohl der Unterschrift des Vertragsübergebers als auch der des Vertragsübernehmers. Die Zustimmung des Verlags gilt erst durch die schriftliche Bestätigung der Vertragsänderung als erteilt.

4. Preise
Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses ausgewiesenen Ladenpreise für das jeweilige Produkt / Abonnement. Diese Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und verstehen sich, außer bei Digitalprodukten, die zum Download bereitgestellt werden, zzgl. Versandkosten nach Maßgabe von Ziffer 5.

5. Versandkosten
Die Lieferung von Büchern, Einzelheften und Abonnements erfolgt innerhalb Deutschlands versandkostenfrei. Bei der Lieferung von Büchern und Einzelheften außerhalb Deutschlands sowie für das Jahresabonnement im Ausland wird eine Versandkostenpauschale berechnet.

Bei Lieferungen in Länder außerhalb Deutschlands können Steuern, Zölle, Gebühren anfallen. Der Kunde ist für die ordnungsgemäße Abfuhr der notwendigen Zölle, Steuern und Gebühren verantwortlich.

6. Zahlungsbedingungen

6.1 Zahlungsart
Die Zahlung erfolgt wahlweise per Rechnung, Paypal oder Kreditkarte. Die Zahlung per Rechnung ist bei Digitalprodukten, die zum Download bereitgestellt und bestimmt sind, nicht möglich. Für die Nutzung einer Onlinebezahlmethode hat sich der Kunde beim jeweiligen Zahlungsdienst registriert, für dieses Vertragsverhältnis gelten die jeweils zugehörigen Nutzungsbedingungen. Für die Abwicklung von Zahlungen über das Onlinebezahlsystem Paypal nutzt der Verlag Dienste der Paypal (Europe) S.á.r.l. et Cie S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, 2449 Luxemburg, für Zahlungen per Kreditkarte nutzen der Verlag die Dienste der BS Payone, so dass hierbei auch deren Nutzungsbedingungen gelten.

6.2 Besonderheiten bei Zahlung auf Rechnung
Eine Zahlung auf Rechnung ist nur für Verbraucher ab 18 Jahren möglich.

6.3 Besonderheiten bei Abonnementgebühren
Abonnementgebühren sind im Voraus zu entrichten. Mit Zugang der Rechnung oder dem Abonnementbeginn wird der jeweilige Betrag fällig und ist auf das in der Rechnung aufgeführte Konto zu überweisen.

6.4 Preiserhöhungen bei Abonnements
Tritt während der Vertragslaufzeit eine Erhöhung des Abonnementpreises ein, so ist der vom Zeitpunkt der Erhöhung gültige Abonnementpreis zu entrichten. Der vorausbezahlte Abonnementpreis ist für den Zeitraum der Vorauszahlung garantiert und kann nicht erhöht werden. Abonnementpreiserhöhungen werden vor ihrer Wirksamkeit unter www.hamburger-edition.de angekündigt. Einzelbenachrichtigungen erfolgen nicht.

6.5 Zahlungsverzug bei Abonnements
Bei Zahlungsverzug ist der Verlag berechtigt, nach Mahnung und Nachfristsetzung den Liefervertrag für das Abonnement fristlos zu kündigen. Der Verzögerungsschaden einschließlich der Mahnungskosten geht zu Lasten des Kunden.

6.6 Aufrechnungsvorbehalt/Zurückbehaltungsrecht/Abtretung
Der Kunde darf nur mit rechtskräftig festgestellten und vom Verlag schriftlich anerkannten Forderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden ist ausgeschlossen. Die Abtretung von Forderungen des Kunden gegen den Verlag bedarf zu ihrer Wirksamkeit der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Verlags.

7. Lieferbedingungen

7.1 Lieferbeginn für Abonnements
Lieferbeginn für das Abonnement ist der in der Bestellbestätigung genannte Termin, sofern die Bestellung rechtzeitig (10 Tage vorher) beim Verlag eingegangen ist. Bei Bestellungen ohne Terminangabe gilt die nächst erreichbare Lieferaufnahme als vereinbart.

7.2 Nichtannahme der Ware
Sollte der Kunde die vertragsgemäß gelieferte Ware nicht annehmen, obwohl sie dreimal angeliefert wurde und dem Kunden dabei jeweils die Möglichkeit gegeben wurde, die Ware innerhalb eines zumutbaren Zeitraums bei einer vom Zusteller angegebenen Stelle abzuholen, kann der Verlag vom Vertrag zurücktreten. Das Rücktrittsrecht besteht nicht, wenn der Kunde zur Verweigerung der Annahme berechtigt ist.

8. Eigentumsvorbehalt / Rechtevorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Verlags. Bei Download-Bestellungen werden die entsprechenden Nutzungsrechte bis zur vollständigen Zahlung lediglich widerruflich gewährt.

9. Zusätzliche Bedingungen für Bestellungen von Digitalprodukten

9.1 Nutzungsrechte an Downloads
An den Digitalprodukten erwirbt der Kunde, soweit nicht in gesondert vereinbarten Lizenzbedingungen etwas Abweichendes vorgesehen ist, das nicht ausschließliche, nicht unterlizenzierbare, räumlich und zeitlich uneingeschränkte Recht, die Digitalprodukte gleichzeitig auf bis zu drei Endgeräten (Computer, E-Book-Reader u. Ä.) herunterzuladen und zu speichern und für eigene Zwecke intern zu nutzen. Der Kunde darf die Produkte weder bearbeiten noch sonst verändern und Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen, digitale Wasserzeichen und andere Kennzeichen nicht verändern oder entfernen. Er darf Produkte nicht öffentlich zugänglich machen. Die Weitergabe vom Kunden hergestellter Kopien digitaler Produkte ist ohne Zustimmung des Verlags nur zulässig, wenn der Kunde dem Erwerber sämtliche ihm zustehenden Nutzungsrechte an dem Digitalprodukt überträgt und der Kunde sämtliche bei ihm vorhandenen Kopien und Ausdrucke des Digitalprodukts löscht, vernichtet bzw. dem Erwerber übergibt; ferner wenn die Weitergabe im Rahmen und unter Beachtung der gesetzlichen Schrankenbestimmungen des Urheberrechts zulässig ist.

9.2 Aktualisierung von Downloads
Der Verlag ist berechtigt, die Inhalte der Downloads jederzeit zu überarbeiten, zu aktualisieren oder in sonstiger Weise zu verändern, wenn dies aus technischen, rechtlichen oder inhaltlichen Gründen erforderlich sein sollte.

9.3 Datensicherung und Datenverfügbarkeit
Der Verlag hält alle gekauften digitalen Daten für eine angemessene Frist bei sich abrufbar. Eine unbefristete Datensicherung und Datenverfügbarkeit kann jedoch nicht gewährleistet werden. Der Verlag ist bemüht, die bestellten Downloads möglichst ununterbrochen verfügbar zu halten. Durch Wartungs- und Reparaturarbeiten sowie System-Aktualisierungen oder auch technische Störungen, die außerhalb des Einflussbereiches des Verlags liegen, kann die Verfügbarkeit möglicherweise eingeschränkt sein. Eine Gewährleistung für die jederzeitige Verfügbarkeit wird nicht übernommen.

10. Widerrufsrecht

10.1 Allgemeines
Verbraucher_innen steht ein gesetzliches Widerrufsrecht sowie eine Belehrung über das gesetzliche Widerrufsrecht in der vom Gesetzgeber vorgeschriebenen Form zu. Bitte beachten Sie, dass Sie bei der Bestellung digitalen Produkts der unverzüglichen Leistungsausführung durch Bereitstellung eines Download-Links zustimmen. Damit wird die in Anspruch genommene Dienstleistung bereits mit Vertragsschluss durch den Verlag erbracht und Sie verzichten somit auf Ihr gesetzliches Widerrufsrecht. Defekte eBooks werden natürlich ersetzt. Bei Fragen diesbezüglich wenden Sie sich bitte direkt per E-Mail an verlag@hamburger-edition.de

10.2 Widerrufsbelehrung für die Lieferung von Waren


Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Haben Sie eine Ware bestellt, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird, beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns an

   Hamburger Edition HIS Verlagsges. mbH, Mittelweg 36, 20148 Hamburg,
   Fax: ++49-40-41409711 oder per E-Mail unter verlag@hamburger-edition.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Fax oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster- Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie den Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf des Vertrags bei uns eingegangen ist.

Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns

   Hamburger Edition HIS Verlagsges. mbH, Mittelweg 36, 20148 Hamburg

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.



10.3 Widerrufsbelehrung bei Abonnements


Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie unseren Dienstleister, die interabo GmbH, die wir mit der Betreuung des Abonnements – Versand, Rechnungstellung, Forderungseinzug – beauftragt haben, über den Widerruf des Vertrags informieren. Sie müssen also die

   interabo GmbH, Mittelweg 36 – Aboservice –Am Sandtorkai 74, 20457 Hamburg (Postfach 103245, 20022 Hamburg), Fax: ++49-40-23670-200 oder per E-Mail unter mittelweg36@interabo.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Fax oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster- Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf des Vertrags bei uns eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden wir Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnen. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an

OHL Fullfilment GmbH & Co. KG, Merkurring 60-62, 22143 Hamburg

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.


 

10.4 Muster-Widerrufsformular


Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

• Bei Widerruf für Lieferung von Waren an:

Hamburger Edition HIS Verlagsges. mbH, Mittelweg 36, 20148 Hamburg
Fax: ++49-40-41409711
oder per E-Mail unter verlag@hamburger-edition.de

• Bei Widerruf eines Abonnements an:

interabo GmbH, Mittelweg 36 – Aboservice – Am Sandtorkai 74, 20457 Hamburg (Postfach 103245, 20022 Hamburg), Fax: ++49-40-23670-200 oder per E-Mail unter mittelweg36@interabo.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/
- Bestellt am (*)/ erhalten am (*):
- Name des/der Verbraucher(s):
- Anschrift des/der Verbraucher(s):
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):
- Datum:
______________
(*) Unzutreffendes streichen.


 

11. Abonnements: Beginn, Bezugszeitraum, Kündigung

11.1 Beginn des Abonnements
Abonnements beginnen zur nächsten erreichbaren Ausgabe, soweit bei der Bestellung kein späterer Zeitpunkt angegeben wurde.

11.2 Bezugszeitraum, Kündigung
Detaillierte Informationen zum Bezugszeitraum und zur Kündigungsfrist werden direkt bei dem Abonnementangebot angezeigt. Soweit dort nicht etwas anderes angegeben ist, gilt: Mit Ausnahme des Miniabos verlängert sich der Bezug automatisch um zwölf weitere Monate, wenn der Kunde nicht zwei Monate vor Ende des jeweiligen Bezugszeitraums in Textform (E-Mail genügt) beim Verlag oder bei der interabo GmbH, Am Sandtorkai 74, 20457 Hamburg gekündigt hat.

12. Urheberrecht und Nutzungsrechte

12.1 Urheberrecht
Die durch den Verlag angebotenen Produkte sind urheberrechtlich geschützt. Der Kunde verpflichtet sich, die Urheberrechte anzuerkennen und einzuhalten.

12.2 Nutzungsrechte
An den Digitalprodukten erwirbt der Kunde das nicht ausschließliche, nicht unterlizenzierbare, räumlich und zeitlich uneingeschränkte Recht, die Digitalprodukte gleichzeitig auf bis zu drei Endgeräten (Computer, E-Book-Reader u. Ä.) herunterzuladen und zu speichern und für eigene Zwecke intern zu nutzen. Es wird des Weiteren verwiesen auf Ziffer 9.1 der AGB.

13. Sach- und Rechtsmängel
Bei etwaigen Sach- oder Rechtsmängeln gelieferter Produkte stehen dem Kunden alle nach den gesetzlichen Bestimmungen bestehenden Rechte zu, jedoch mit der Maßgabe, dass für Anspruch auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen die in Ziffer 14 vorgesehenen Beschränkungen und Ausschlüsse gelten.

14. Haftung
Der Verlag haftet in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz und Ersatz vergeblicher Aufwendungen.

In sonstigen Fällen haftet der Verlag – soweit in den nachfolgenden Absätzen nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde als Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist die Haftung vorbehaltlich der Regelung in den nachfolgenden Absätzen ausgeschlossen.

Die Haftung des Verlags für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit oder aus übernommenen Garantien oder nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

Der Verlag haftet nicht für Datenverluste, wenn und soweit die Datenverluste durch dem Kunden zumutbare Datensicherungsvorkehrungen hätten vermieden werden können.

Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für die Begrenzung der Ersatzpflicht zugunsten der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verlags.

15. Datenschutz

15.1 Datenschutzerklärung
Der Verlag erhebt und speichert die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten des Kunden. Bei der Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Kunden beachtet der Verlag die gesetzlichen Bestimmungen. Nähere Einzelheiten ergeben sich aus der im Onlineportal abrufbaren Datenschutzerklärung.

15.2 Zustimmung zur Erhebung, Verarbeitung, Nutzung
Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten ausdrücklich zu.

15.3 Auskunft
Der Kunde erhält auf Anforderung jederzeit Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten.

16. Subdienstleister, Vertragsübernahme
Der Verlag ist berechtigt, mit der Erbringung der vereinbarten Leistungen jederzeit ganz oder teilweise Dritte zu betrauen. Darüber hinaus kann der Verlag seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf einen oder mehrere Dritte übertragen (Vertragsübernahme). Der Subdienstleister wird auf den Datenschutz und die Datensicherheit verpflichtet.

17. Schlussbestimmungen

17.1 Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

17.2 Gerichtsstand
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit gemäß diesen AGB geschlossenen Verträgen ist der Sitz des Verlags, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder er keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat. Der Verlag kann auch an anderen gesetzlich zulässigen Gerichtsständen klagen. Im Übrigen richtet sich die Zuständigkeit der Gerichte nach den gesetzlichen Bestimmungen.

17.3 Änderung der AGB
Der Verlag behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Angabe von Gründen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern.

17.4 Außergerichtliche Streitbeilegung
Der Verlag nimmt an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht teil.

17.5 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.

Stand: 20.02.2018